juris Nachrichten
- Inflationsausgleichsprämie - Altersteilzeit 31. Juli 2026Hinweis des SenatsTeilweise Parallelsache zu führender Entscheidung - 9 AZR 193/25 -
- Inflationsausgleichsprämie - Altersteilzeit 31. Juli 2026Hinweis des SenatsTeilweise Parallelsache zu führender Entscheidung - 9 AZR 193/25 -
- AGB - Freistellung bei Kündigung 30. Juli 2026Eine Allgemeine Geschäftsbedingung, die den Arbeitgeber pauschal berechtigt, den Arbeitnehmer bei einer Kündigung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist von der Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung freizustellen, benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen und ist daher unwirksam.(Rn.31)
- Betriebsrente - Anpassung - Antragsgrundsatz 30. Juli 2026Hinweis des SenatsTeilweise Parallelentscheidung zu - 3 AZR 127/25 -
- Berücksichtigung von Bonuszahlungen bei der Berechnung eines Alterssicherungsbetrags nach § 6 des Manteltarifvertrags für Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie in Nordwürttemberg/Nordbaden vom 14. Juni 2005 (MTV ERA) 29. Juli 20261. Zur Auslegung von § 6 des Manteltarifvertrags für Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie in Nordwürttemberg/Nordbaden vom 14. Juni 2005 (MTV ERA) hinsichtlich der Frage, ob Bonuszahlungen bei der Berechnung eines Alterssicherungsbetrags Berücksichtigung finden.(Rn.14)2. Zu den leistungsabhängigen variablen Vergütungsbestandteilen im Sinne der Tarifnorm zählen ausschließlich tarifliche Leistungen, namentlich das Leistungsentgelt im Sinn von Teil […]
- Kündigung - Rechtswahl - Klauselkontrolle 29. Juli 2026Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Rechtswahlklausel in einem Arbeitsvertrag, mit der deutsches Recht gewählt wird, unterliegt der Transparenzkontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB.